Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Erbringung und Durchführung aller derzeitigen und künftigen Leistungen und Lieferungen zwischen den Vertragsparteien.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, sofern ihrer Geltung nicht ausdrücklich zugestimmt wurde. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht; Ergänzungen oder Änderungen geschlossener Vereinbarungen bedürfen der Textform. Ein mündlicher Verzicht auf dieses Formerfordernis ist ausgeschlossen.

design matterns erbringt Leistungen selbst oder mit Partnern nach Maßgabe der Auftragsbestätigungen bzw. der geschlossenen Verträge. Nicht erfasste Leistungen werden nach Zeitaufwand zu den vereinbarten Stundensätzen abgerechnet. Auf Wunsch des Kunden außerhalb des Geschäftssitzes erbrachte Leistungen können Reisekosten und Spesen nach sich ziehen. Abweichungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs führen zu Mehrkosten.

Geschuldet ist ausschließlich, was schriftlich oder in Textform vereinbart wurde. Der Kunde nimmt Leistungen fristgerecht entgegen. Teillieferungen sind zulässig, sofern sie keinen unverhältnismäßigen Aufwand verursachen und der Nutzen nicht wesentlich eingeschränkt wird.

Termine und Fristen gelten als grobe Schätzungen, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde. Fest zugesagte Termine stehen unter dem Vorbehalt korrekter und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Sie beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung und verlängern sich um Verzögerungen, die durch fehlende Mitwirkung, verspätete Informationen oder offene Zahlungen entstehen. Änderungs- und Ergänzungswünsche verschieben Leistungsfristen entsprechend.

Ereignisse höherer Gewalt – etwa globale Netzstörungen oder vergleichbare Ausnahmesituationen – befreien für die Dauer ihres Vorliegens von der Leistungspflicht; dies gilt ebenso für Lieferanten von design matterns.

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der bei Leistungserbringung gültigen Mehrwertsteuer. Bei laufenden Leistungen ist der jeweilige Steuersatz zum Zeitpunkt der Fälligkeit maßgeblich.

Zahlungen sind zu den vereinbarten Terminen bzw. unmittelbar nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug oder Stundung fallen Zinsen gemäß § 288 BGB an.

Kosten, die durch zusätzliche Leistungen oder fehlerhafte bzw. unvollständige Kundenangaben entstehen, trägt der Kunde.

Die vertragsgegenständlichen Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises Eigentum von design matterns – unabhängig davon, ob sie auf Datenträgern, per Download oder in Begleitmaterialien übergeben wurden.

Der Kunde liefert sämtliche benötigten Unterlagen rechtzeitig in digitaler oder gedruckter Form und sorgt – falls erforderlich – für deren gestalterische Aufbereitung. Erfolgt die Aufbereitung durch design matterns oder Dritte, trägt der Kunde die Kosten; bei entsprechender Vereinbarung erhält er die Nutzungsrechte an den Ergebnissen.

Die Mitwirkungspflicht umfasst insbesondere die termingerechte Bereitstellung aller Informationen, Dateien und Dokumente. Verzögerungen führen zu angepassten Terminen; bereits erbrachte Teilleistungen sind abrechnungsfähig.

design matterns kann Aufträge aufgrund von Inhalt, Herkunft oder technischer Anforderungen ablehnen, wenn das geltende Recht verletzt wird oder der Verdacht darauf besteht bzw. wenn die Umsetzung unzumutbar ist. Eine Ablehnung wird unverzüglich mitgeteilt.

design matterns ist gestalterischer Dienstleister. Die rechtliche Konformität der Internetanwendung – inklusive Pflichttexte oder Darstellungen – obliegt allein dem Kunden.

Veröffentlicht der Kunde selbst Inhalte innerhalb einer Internetanwendung, stellt er sicher, dass diese dem geltenden Recht entsprechen. Er garantiert, dass seine Anwendung insgesamt rechtmäßig betrieben wird.

Nach vollständiger Bezahlung erhält der Kunde ein einfaches, weltweites und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den erstellten Leistungen zur Verwendung im Rahmen der vereinbarten Internetanwendungen.

Der Kunde räumt design matterns die erforderlichen einfachen Nutzungsrechte an den bereitgestellten Unterlagen – insbesondere Logos und Texte – ein, damit die Leistungen erbracht werden können.

Bei Marketing- und Kommunikationsleistungen verantwortet design matterns die ordnungsgemäße Umsetzung. Der Kunde haftet für die Rechtmäßigkeit der Inhalte und stellt sicher, dass übermittelte Materialien frei von Rechten Dritter sind.

Der Kunde stellt design matterns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund von Kundenmaterialien entstehen, inklusive angemessener Kosten der Rechtsverfolgung.

Bei Werkleistungen nimmt der Kunde die gelieferten Ergebnisse spätestens zwei Wochen nach Bereitstellung ab. Äußert er sich innerhalb von vier Wochen nach nachweislicher Bereitstellung nicht, gilt die Leistung als abgenommen.

Als Abnahme zählt auch, wenn Leistungen länger als zwei Wochen öffentlich online sind oder die entsprechende Rechnung bezahlt wurde.

design matterns stellt Texte, Bilder und Grafiken sorgfältig zusammen; Änderungen sind jederzeit ohne Ankündigung möglich, ohne dass eine Pflicht hierzu besteht.

Mängel meldet der Kunde unverzüglich – bei Kaufleuten gelten die Rügepflichten der §§ 377, 378 HGB. Gesetzliche Gewährleistungsrechte bleiben bestehen; grundsätzlich stehen design matterns drei Nachbesserungsversuche zu.

Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet design matterns nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten – also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung ermöglicht und auf deren Einhaltung vertraut werden darf. Die Haftung ist auf vorhersehbare, typische Schäden begrenzt.

Unberührt bleiben Ansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie zwingende Haftungstatbestände – etwa Produkthaftung oder übernommene Garantien. Die Haftungsbeschränkungen gelten gleichermaßen für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen sowie für alle gesetzlichen und vertraglichen Ansprüche im Zusammenhang mit diesem Vertrag.

Hosting-Leistungen werden durch Drittanbieter erbracht. design matterns stellt lediglich den Kontakt her; der Kunde schließt einen eigenen Vertrag mit dem Hoster, daher übernimmt design matterns hierfür keine Haftung.

Aufrechnungen gegen Forderungen von design matterns sind nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen möglich oder wenn beide Ansprüche rechtlich miteinander verknüpft sind.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder lückenhaft sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. An die Stelle unwirksamer oder fehlender Bestimmungen tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland; UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.